Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen der Medi Know Lernplattform

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen enthalten die Vertragsbedingungen für die Nutzung der unter der URL www.mediknow.io erreichbaren Plattform (nachfolgend: „Plattform“), die von der Medi Know GmbH, Kohlgrunder Straße 27, 36093 Künzell, Telefon: +4915252082330, E-Mail: info@medi-know.org (nachfolgend: „Medi Know“ oder „Betreiber“) angeboten und betrieben wird. 

1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht gem. Ziff. 16 dieser Nutzungsbedingungen zu.

1.3 Die Nutzung der Plattform erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, außer Medi Know hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Nutzers, die unseren Nutzungsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.

1.4 Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Angebote und Inhalte auf der Plattform

2.1 Medi Know stellt eine Medizin-Lernplattform zur Verfügung zum Erlernen von medizinischen Themen insbesondere durch Textinhalte, Abbildungen, On-Demand-Videokurse, digitale Karteikarten und Quizfragen sowie durch KI-basierte Funktionen wie z.B. KI-basierte Zusammenfassungen, Erklärungen, Quizze oder Abfrage von Fallbeispielen.

2.2 Im Rahmen der Teilnahme von Nutzern an Quizzen werden die Antworten auf die Quizfragen durch Medi Know gespeichert und durch Algorithmen ausgewertet. Basierend auf den Ergebnissen können zukünftig den Nutzern personalisierte Lerninhalte vorgeschlagen und angeboten werden. Weiterhin erfolgt eine Auswertung der Antworten auf die Quizfragen zur Verbesserung der bestehenden Lerninhalte. Medi Know behält sich vor, die Ergebnisse der Quizze künftig mit Hilfe von KI-Technologien unter Wahrung des geltenden Rechts zu analysieren (Zweckänderung nach Art. 6 Abs. 4 DSGVO).

2.3 Medi Know stellt einen sogenannten AI-Tutor zur Verfügung, der nach Abschluss eines Abonnements genutzt werden kann. Der AI-Tutor basiert auf einer Schnittstelle mit OpenAI/ChatGPT. Die Daten, die der Nutzer eingibt sowie die weitere Interaktion werden an OpenAI weitergegeben und von Medi Know für zukünftige Verbesserungen analysiert. Eine Eingabe von sensiblen Daten und/oder personenbezogenen Daten Dritter, insbesondere Patient:innen-Daten, ist ausdrücklich untersagt. Medi Know haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch den AI-Tutor generierten Inhalte. Medi Know ist berechtigt, die Anzahl der Prompts, die an den AI-Tutor gesendet werden können, zu begrenzen. Die Anzahl der möglichen Prompts ergibt sich aus der jeweiligen Abonnement-Beschreibung.

2.4 Die Lerninhalte werden nach den jeweils aktuellen Wissensständen sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Sie wurden mit größtmöglicher Sorgfalt für medizinische Ausbildungszwecke erstellt.

2.5 Die Inhalte und Informationen sind wissenschaftlicher Natur und dienen ausschließlich Informations- und Lernzwecken. Die Lehrinhalte sind nur für fiktive Trainingszwecke und nicht zur realen Anwendung und Behandlung von Patient:innen geeignet. Medi Know übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Inhalte. Sofern Nutzer Ärzte oder sonstige im Gesundheitswesen tätige Personen sind, sind diese allein verantwortlich für die Einhaltung sämtlicher für ihre Berufsausübung einschlägigen Rechtsvorschriften und Standards.

2.6 Die Lernprodukte sind lediglich unterstützende Materialien zur Vorbereitung auf Prüfung und Beruf. Medi Know kann daher keine Garantie für das Bestehen einer Prüfung oder eine ausreichende Vorbereitung auf den Beruf geben.

2.7 Die Lernprodukte und dargestellten Informationen sind ausdrücklich nur für medizinisches Fachpersonal geeignet. Die Informationen ersetzen nicht den Besuch eines Arztes oder einer Ärztin.

2.8 Angaben zur Dosierung und Informationen zu Wirkstoffen müssen stets anhand wissenschaftlicher Literatur, insbesondere unter Beachtung der Herstellerangaben und der Beipackzettel überprüft werden.

3. Nutzerregistrierung, Identifikationsverfahren

3.1 Um die Plattform nutzen zu können, muss ein Nutzungsvertrag mit Medi Know abgeschlossen werden. Der Nutzungsvertrag ist kostenfrei. Der Nutzungsvertrag wird im Rahmen der Registrierung und Erstellung eines Nutzeraccounts geschlossen. Einen Nutzungsvertrag können nur volljährige, geschäftsfähige Personen mit Wohnsitz in Deutschland, Österreich und der Schweiz abschließen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

3.2 Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Akzeptiert Medi Know die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Medi Know und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag über die Nutzung der Plattform zustande. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse verifizieren. 

3.3 Medi Know ist berechtigt, bei der Registrierung ein Identifikationsverfahren vorzusehen. In diesem Fall kommt ein Nutzungsvertrag erst mit erfolgreich abgeschlossener Identifikation des Nutzers zu Stande.

3.4 Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und korrekt sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten unverzüglich in seinem Nutzeraccount anzupassen, sobald diese nicht mehr zutreffend bzw. nicht mehr aktuell sind.

3.5 Der Nutzer wird das im Rahmen der Registrierung selbst gewählte Passwort geheim halten und dieses nicht an Dritte weitergeben.

4. Nutzung der Plattform

4.1 Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Plattform hat der Nutzer selbst und auf eigene Kosten herzustellen. Insbesondere muss eine funktionierende, hinreichend schnelle und stabile Internetverbindung vorhanden sein und ein entsprechendes Endgerät vorgehalten werden, das in der Lage ist, die Plattform und die dort zur Verfügung gestellten Inhalte und Angebote wiederzugeben und zu nutzen. 

4.2 Die Plattform wird laufend weiterentwickelt und es werden laufend Inhalte ergänzt, sodass sich das Angebot auf der Plattform ändern kann. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit eines bestimmten Inhalts oder Angebots. Medi Know behält sich ausdrücklich vor, ohne Ankündigung oder Benachrichtigung die Plattform oder Inhalte ganz oder teilweise zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen.

4.3 Der Nutzer gewährleistet, dass sein Nutzeraccount nur entsprechend der gesetzlichen Regelungen und dieser Nutzungsbedingungen genutzt wird.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb der Plattform gefährden oder andere Nutzer belästigen könnten oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung und den festgelegten Zweck der Plattform hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,

a) E-Mail-Werbung, SMS-Werbung, Kettenbriefe oder andere belästigende Inhalte zu versenden;

b) Viren oder andere Technologien zu versenden, die die Plattform oder die Interessen bzw. das Eigentum anderer Nutzer oder Dritter schädigen könnten;

c) die Infrastruktur der Plattform einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das Funktionieren der Plattform zu stören oder zu gefährden;

d) Inhalte der Plattform ohne vorherige Einwilligung von Medi Know zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform hinausgeht;

e) die Inhalte anderer Nutzer oder Dritter ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform hinausgeht;

f) ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Medi Know Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Plattform zuzugreifen und Inhalte zu sammeln;

g) Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern, über andere Nutzer ohne die vorherige Einwilligung der Nutzer zu sammeln bzw. zu verwenden; und

h) Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Angebote der Plattform zu verhindern oder einzuschränken.

5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Vertragsabschluss erforderlichen Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen, sowie den Dienst nicht durch missbräuchliche Inanspruchnahme zu überlasten oder auf andere Weise zu beeinflussen. Der Nutzer wird es unterlassen, den unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu versuchen.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte auf der Plattform rechtmäßig, wahrheitsgemäß und vollständig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen und dass die Inhalte nicht die religiösen und kulturellen Belange anderer Nutzer oder Dritter verletzen.

5.4 Sofern Medi Know dem Nutzer über die Plattform Funktionen von Drittanbietern, insbesondere OpenAI, zur Verfügung stellt, dürfen diese nur für Plattform-bezogene Lehrzwecke und Lernzwecke genutzt werden (z.B. für Fallbeispiele zu Artikeln, Abfrage von Quizfragen, Zusammenfassung und Erklärung von Inhalten aus Artikeln). Die Nutzung zu anderen Zwecken oder eine Weitergabe der Nutzungsmöglichkeit an Dritte ist untersagt. Medi Know ist berechtigt, die Anzahl der Anfragen bei Drittanbietern, insbesondere OpenAI, zu begrenzen.

5.5 Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Zugang zu seinem Nutzeraccount einem unberechtigten Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Nutzers, die in dieser Funktion auf die Plattform zugreifen oder Dritte, die dem Vertragszweck nach bestimmungsgemäß auf die Plattform zugreifen sollen, gelten nicht als unberechtigte Dritte. Eine Weitervermietung des Plattformzugangs ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt.

6. Maßnahmen des Betreibers bei Pflichtverletzungen des Nutzers

6.1 Medi Know kann Nutzer verwarnen und/oder Inhalte von Nutzern bearbeiten oder löschen, wenn Medi Know den begründeten Verdacht hat, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstößt.

6.2 Medi Know kann den Zugang des Nutzers zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat oder wenn Medi Know ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Medi Know die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.

6.3 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt Medi Know die Zugangsberechtigung des Nutzers zur Plattform und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.

6.4 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Medi Know nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung der Plattform dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf der Plattform anmelden.

7. Urheber- und Schutzrechte, Nutzungsrechte, Inhalte Dritter

7.1 Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind rechtlich geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Medi Know oder Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. 

7.2 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt Medi Know dem Nutzer für die Dauer des Nutzungsvertrages das einfache, nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und widerrufliche beschränkte Recht ein, die Plattform und die zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte in dem in diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Umfang zu nutzen. Zur vertragsgemäßen Nutzung gehören auch das Laden in den Arbeitsspeicher, das Anzeigen und das Nutzen der zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte.

7.3 Vervielfältigungen der Inhalte auf der Plattform sind nur zulässig, soweit es für die vertragsgemäße Nutzung erforderlich ist (z.B. Laden von Inhalten in den Arbeitsspeicher). Im Übrigen ist der Nutzer zu einer Vervielfältigung nicht berechtigt, soweit gesetzlich nicht anderes bestimmt. Weitergehende Nutzungs- und Verwertungsrechte werden nicht eingeräumt. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte der Plattform an Dritte weiterzugeben, öffentlich vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben.

7.4 Der Nutzer räumt Medi Know mit dem Einstellen/Hochladen bzw. der Zusendung per E-Mail von Inhalten (z.B. Texten, Fotos, Videos) ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, kostenfreies übertragbares und unterlizenzierbares Recht ein, die Inhalte im Internet, insbesondere auf der Plattform und/oder auf Social Media Kanälen wie z.B. Instagram oder YouTube, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen, ohne dass Medi Know hierzu verpflichtet ist und erteilt Medi Know das Recht, die Inhalte, insbesondere Fotos und Texte, auf der Plattform und/oder auf Social Media Kanälen öffentlich zugänglich zu machen. Dies umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung der Inhalte. Der Nutzer verzichtet auf sein Recht auf Urhebernennung bezüglich der von ihm eingestellten bzw. hochgeladenen Inhalte. 

7.5 Der Nutzer erklärt mit dem Einstellen bzw. Hochladen von Inhalten zugleich, Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte an diesen Inhalten und berechtigt zu sein, diese zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und/oder wahrnehmbar zu machen und stellt Medi Know von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen frei.

7.6 Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von Medi Know und teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Medi Know führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

8. Abonnements

8.1 Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich kostenfrei möglich, wobei nicht alle Inhalte und Angebote in der kostenfreien Version nutzbar sind. 

8.2 Nutzer haben die Möglichkeit, kostenpflichtige Abonnements über die Plattform zu buchen. In diesem Fall kann die Plattform werbefrei genutzt werden. Desweiteren stehen dem Nutzer weitere Angebote und Inhalte entsprechend der jeweiligen Abonnement-Beschreibung zur Verfügung.

8.3 Nutzer haben die Möglichkeit, ein kostenloses Testabonnement abzuschließen. Das Testabonnement gewährt Zugriff auf ausgewählte Inhalte der Plattform entsprechend der Beschreibung des jeweiligen Abonnements. Nach Ablauf der Testphase wandelt sich das Testabonnement automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement (entsprechend der jeweils angebotenen Abonnement-Variante), sofern der Nutzer nicht vor Ablauf der Testphase kündigt. Der Nutzer wird vor Ablauf des Testzeitraums per E-Mail über das bevorstehende Ende der Testphase und die automatische Umwandlung informiert.

8.4 Die Darstellung der kostenpflichtigen Abonnements auf der Plattform stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer dar, digitale Inhalte zu bestellen. Die Buchung erfolgt, indem der Nutzer das jeweils gewünschte Abonnement auswählt, die Pflichtangaben eingibt und die Zahlungsmethode wählt und nach dem Durchlaufen aller weiteren verpflichtenden Schritte die Bestellung mit einem Klick auf den verbindlichen Bestell-Button abschließt. Mit dem Absenden dieser Daten gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot für den Abschluss eines entgeltlichen Vertrages ab.

8.5 Medi Know wird den Vertragsschluss in Textform bestätigen. Die Annahme des Angebots erfolgt innerhalb einer Frist von fünf Tagen entweder durch eine Erklärung in Textform, durch die Freischaltung der kostenpflichtigen Inhalte entsprechend der Abonnement-Beschreibung oder indem Medi Know den Nutzer zur Zahlung auffordert, wobei für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses der Eintritt der ersten dieser Varianten maßgeblich ist. Wird die Annahme des Angebots des Nutzers nicht innerhalb der o.g. Frist erklärt, gilt dies als Ablehnung. 

8.6 Der Vertragstext wird von Medi Know nicht gespeichert.

8.7 Der Nutzer kann seine Eingaben im Rahmen der Bestellung laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

8.8 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat bei monatlichen Abonnements bzw. ein Jahr bei Jahresabonnements. Das monatliche Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Das Jahresabonnement wird für ein Jahr im Voraus abgerechnet. Nach Ablauf des ersten Jahres verlängert es sich automatisch auf unbestimmte Zeit mit monatlicher Abrechnung, sofern nicht vor Ablauf des ersten Jahres mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Auch nach der Verlängerung auf unbestimmte Zeit kann das Abonnement jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Das Abonnement endet zum nächsten monatlichen Abrechnungszeitpunkt nach Ablauf der Kündigungsfrist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.9 Nutzer haben die Möglichkeit, das Abonnement zu wechseln. Im Falle des Wechsels in ein höherwertiges Abonnement kann der Wechsel jederzeit erfolgen. Die Vergütung wird anteilig zum Wechselzeitpunkt berechnet. Im Falle des Wechsels in ein niedrigeres Abonnement kann ein Wechsel zum nächsten Abrechnungszeitpunkt erfolgen. Bis dahin besteht das bisherige Abonnement weiter.

8.10 Mit Beendigung eines kostenpflichtigen Abonnements wechselt der Nutzer wieder in die kostenfreie Nutzung der Plattform. Eine Kündigung des Nutzungsvertrages auch für die kostenfreie Nutzung kann nach Maßgabe von Ziff. 12 erfolgen.

8.11 Der lebenslange Zugang ("Lifelong") bezieht sich auf die Lebensdauer der Plattform, d.h. solange Medi Know den Betrieb der Plattform aufrechterhält. Medi Know behält sich vor, den Betrieb der Plattform aus wichtigen Gründen einzustellen.

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Die von Medi Know angegebenen Preise und Gebühren verstehen sich jeweils inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

9.2 Vereinbarte Entgelte sind jeweils sofort zur Zahlung fällig und können über die von Medi Know akzeptierten Zahlungsmittel beglichen werden.

9.3 Die Vergütung für die jeweilige Laufzeit des Nutzungsvertrages wird, soweit nicht anders angegeben, jeweils im Voraus fällig und ist über die akzeptieren Zahlungsmittel zu begleichen.

9.4 Soweit der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Medi Know, unbeschadet weitergehender Ansprüche, berechtigt, mit Verzugsbeginn den Nutzeraccount ganz oder teilweise zu sperren, bis die offene Zahlungsforderung einschließlich sämtlicher Kosten der Rechtsverfolgung und Zinsen ausgeglichen wird. Bei einer solchen Sperrung besteht die Zahlungsverpflichtung unverändert fort.

9.5 Medi Know nutzt für die Zahlungsabwicklung mit dem Nutzer den Dienstleister Stripe Payments Europe, Limited (SPEL) („Stripe“). Die Nutzungsbedingungen von Stripe sind hier abrufbar: https://stripe.com/de/legal/consumer

10. Haftung des Betreibers

10.1 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Medi Know unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Medi Know haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Medi Know nicht.

10.2 Medi Know haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit von KI-generierten Inhalten.

10.3 Für den Verlust von Daten haftet Medi Know insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

10.4 Die Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Absätze gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder der Datenschutzgrundverordnung bzw. dem Bundesdatenschutzgesetz.

10.5 Ist die Haftung von Medi Know ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung von Organen, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

11. Haftung des Nutzers

11.1 Der Nutzer stellt Medi Know von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Plattform gegen Medi Know geltend machen. Der Nutzer stellt Medi Know für die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten nach der gesetzlichen Gebührenordnung frei. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.2 Der Nutzer ist verpflichtet, Medi Know im Falle einer Inanspruchnahme durch andere Nutzer oder sonstige Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.

11.3 Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.

12. Laufzeit und Beendigung des Nutzungsvertrages

12.1 Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. 

12.2 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat in Textform oder über den Kündigen-Button in seinem Nutzeraccount kündigen. 

12.3 Medi Know kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von einem Monat in Textform kündigen. Das Recht von Medi Know zur Ergreifung von Maßnahmen bei Pflichtverletzungen des Nutzers nach Ziff. 6 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

12.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

13. Verfügbarkeit der Plattform

13.1 Medi Know ist bemüht, die Plattform ununterbrochen verfügbar zu halten und sagt eine Verfügbarkeit von 97% im Jahresmittel einschließlich Wartungsarbeiten zu. Aufgrund von Wartungsarbeiten oder durch technische Störungen kann es vorkommen, dass die Nutzung der Plattform vorübergehend nicht oder lediglich eingeschränkt möglich ist. Medi Know übernimmt daher keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder die ununterbrochene Nutzungsmöglichkeit der Plattform. 

13.2 Medi Know ist jederzeit berechtigt, Wartungsarbeiten ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen und dafür die Plattform vorübergehend außer Betrieb zu setzen und/oder die Verfügbarkeit einzelner Angebote einzuschränken. 

13.3 Die Verfügbarkeit darf nicht länger als drei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die Medi Know nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage).

13.4 Dem Nutzer steht bei unwesentlichen Störungen oder einer nur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Plattform kein Minderungsrecht zu.

14. Datenschutz

14.1 Medi Know wird die anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze und Vorschriften einhalten, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

14.2 Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung des Nutzungsvertrages und der Nutzung der Plattform finden Sie in unserer Datenschutzerklärung: https://mediknow.io/legal-documents/privacy.

15. Änderung der Nutzungsbedingungen

Medi Know ist berechtig, diese Nutzungsbedingungen anzupassen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird Medi Know dem Nutzer spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber Medi Know in Textform mitgeteilt wird. Dem Nutzer steht bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen der Nutzungsbedingungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. Medi Know weist den Nutzer in der Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen auf die ihm zustehenden Rechte und das beschriebene Verfahren nochmals hin. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Plattform veröffentlicht.

16. Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Das nachfolgend aufgeführte Widerrufsrecht steht nur Nutzern zu, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Medi Know GmbH, Kohlgrunder Straße 27, 36093 Künzell, Telefon: +4915252082330, E-Mail: info@medi-know.org) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Medi Know GmbH
Kohlgrunder Straße 27
36093 Künzell
E-Mail: info@medi-know.org

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Dienstleistungen:

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s) 
Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

17. Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

17.2 Gerichtsstand ist Künzell, soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

17.3 Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren ist Medi Know weder bereit noch verpflichtet.

17.4 Informationspflicht gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Wir sind nicht zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit und/oder verpflichtet.

17.5 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.